Die Wochenzeitung "Junge Freiheit" Kritische Analysen zu Programmatik, Inhalten, Autoren und Kunden

Vorwort Stephan Braun und Ute Vogt Jahrelang hatte die „Junge Freiheit“ (JF) gegen ihre Nennung in Verfassun- schutzberichten geklagt. Im Mai 2005 war es dann soweit: Das Bundesverf- sungsgericht hat die Pressefreiheit stärker gewichtet und eine weitere Aufnahme 1 dieses Blattes in die Berichte der Behörden erschwert. Seitdem wurde die JF in keinem Verfassungsschutzbericht aufgeführt. Jetzt sind Politik und Öffentli- keit, Wissenschaft und Bildungsarbeit gefragt. Denn an der politischen Bew- tung dieser neurechten Wochenzeitung hat sich kaum etwas geändert. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist bemerkenswert. So legte der Erste Senat in seiner Begründung dar, dass eine bloße Kritik an Verfassungswerten nicht für eine Veröffentlichung in den Verfassungsschutzberichten ausreiche; dass es im Rahmen der Pressefreiheit auch möglich sei, ein Forum nur für ein bestimmtes politisches Spektrum zu bieten, dort aber den Autoren große Freiräume zu gewähren und sich in der Folge nicht mit allen Veröffent- chungen zu identifizieren; dass es bei Artikeln, die nicht aus der Feder von Redaktionsmitgliedern stammen, besonderer Anhaltspunkte bedürfe, warum aus diesen Artikeln rechtsextremistische Bestrebungen von Redaktion und Verlag abgeleitet 2 werden könnten. Diese Kriterien schließen also keineswegs aus, dass die JF auch rechtsradikales bis rechtsextremes Gedankengut verbreitet. Das Gericht hat lediglich die Pres- freiheit stärker gewichtet und die Hürde für eine Aufnahme in Verfassun- schutzberichte angehoben. Nach wie vor gilt die JF als die zentrale Publikation der Neuen Rechten in Deutschland, einer Strömung, die unter dem Deckmantel des Konservativismus ein Scharnier zwischen Rechtsextremismus und demokratischem Spektrum bil-

Die „Junge Freiheit“ der „Neuen Rechten“.- Die „Junge Freiheit“ der „Neuen Rechten“.- Kurzchronologie der „Jungen Freiheit“ 1986 bis 2006.- Kurzchronologie der „Jungen Freiheit“ 1986 bis 2006.- Warum das Land Nordrhein-Westfalen die „Junge Freiheit“ in seinen Verfassungsschutzberichten geführt hat.- Warum das Land Nordrhein-Westfalen die „Junge Freiheit“ in seinen Verfassungsschutzberichten geführt hat.- Ein Blatt im Grenzraum des Verfassungsbogens.- Der Schmittismus der „Jungen Freiheit“ und seine Unvereinbarkeit mit dem Grundgesetz.- Das Geschichtsverständnis der Wochenzeitung „Junge Freiheit“.- Volk, Staat und Nation.- Das christliche Bild von Juden und Judentum in der „Jungen Freiheit“.- Außen- und Militärpolitik für Volk und Nation.- Akteure, Kunden und Kampagnen.- Politischer und publizistischer Werdegang von Autoren der „Jungen Freiheit“.- Die Anzeigenkunden der „Jungen Freiheit“ Eine Wochenzeitung als Plattform für extreme Rechte.- Griff nach der Meinungshoheit.- Eine Herausforderung für Politik und Öffentlichkeit, Wissenschaft und Bildungsarbeit.- Die Interview-Falle Wie die „Junge Freiheit“ immer wieder Prominente und sogar Sozialdemokraten einspannte.- Warum Herr Wonka Recht hat.- Die „Junge Freiheit“ — eine Herausforderung für die politische Bildung.- Die „Junge Freiheit“ — eine Herausforderung für die schulische und außerschulische Jugendarbeit.- Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 24. Mai 2005.

Stephan Braun ist Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg und Sprecher der SPD-Fraktion für Fragen des Verfassungsschutzes und des Extremismus sowie Sprecher für Fragen der Integration und Migration.
Ute Vogt ist Rechtsanwältin, stellvertretende Parteivorsitzende der SPD sowie SPD-Landesvorsitzende und Fraktionsvorsitzende der SPD Baden-Württemberg. Die frühere Staatssekretärin im Bundesinnenministerium engagiert sich u. a. seit Jahren als Schirmherrin des Informationsdienstes „blick nach rechts“.